Projekt „Stadt – Natur – Plan!“ abgeschlossen

Bei der Raumordnung, auch Raumplanung oder Raumentwicklung, geht es darum, vorausschauend auf überörtlicher Planungsebene die Nutzung und Entwicklung größerer Gebietseinheiten festzulegen. Ziele der Raumordnung sind unter anderem die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse, Umwelt- und Naturschutz, der Schutz der Zivilbevölkerung vor Umweltkatastrophen, die Sicherung der Mobilität, eine effektive Energieversorgung, produktive und nachhaltige Landwirtschaft sowie eine starke und innovative Wirtschaft.

Die gesetzliche Grundlage der Raumordnung sind das Raumordnungsgesetz und die nachfolgenden Landesplanungsgesetze der Länder. Die Raumordnung wird auf unterschiedlichen Planungsebenen mit einer Zunahme des Grades der Detaillierung entwickelt. Dabei gilt das Gegenstromprinzip: Es wird zwischen den unterschiedlichen Interessen und Zielen der beteiligten Akteur*innen koordiniert, vermittelt und versucht, soziale, wirtschaftliche und ökologische Aspekte in Einklang zu bringen.

Die praktische bzw. kommunale Umsetzung der Raumordnung bis zur Nutzung des einzelnen Grundstücks findet über das zweistufige System der Bauleitplanung statt, Rechtsgrundlage ist das Baugesetzbuch (BauGB). Die vorbereitende Bauleitplanung wird im Flächennutzungsplan aufgestellt, die verbindliche Bauleitplanung im Bebauungsplan. Im Flächennutzungsplan werden Nutzungsarten behördenverbindlich dargestellt, im Bebauungsplan rechtsverbindlich festgesetzt.

Der Flächennutzungsplan definiert für das gesamte Gemeindegebiet die zulässigen Bodennutzungen (bestehend und zukünftig), wie beispielsweise Wohngebiete, Gewerbegebiete, Versorgungsanlagen, Grünflächen oder Flächen für Naturschutz und Verkehrsflächen. Verantwortlich für die Aufstellung sind städtische oder kommunale Stadtplanungs- oder Bauordnungsämter.

Der Bebauungsplan konkretisiert für Teilgebiete der Gemeinde bis zum einzelnen Grundstück die im Flächennutzungsplan dargestellten Nutzungsarten und besteht aus Planzeichnung und Textteil (Begründung). Dabei darf er den Darstellungen im Flächennutzungsplan nicht widersprechen (Gegenstromprinzip). Neben der Art der baulichen Nutzung werden auch die Beschaffenheit von Gebäuden und Außenanlagen definiert und auch das Maß der baulichen Nutzung festgesetzt, welches unter anderem die Anzahl der Geschosse und die bauliche Nutzung eines Grundstücks definiert. Die Festsetzungsmöglichkeiten über Art und Maß der baulichen Nutzung sind in der Baunutzungsverordnung (BauNVO) enthalten, die zu verwendenden, kartografischen Darstellungsformen in der Planzeichenverordnung (PlanZV).

Die Grundlage dafür, dass sich Bürger*innen, Interessengruppen und die allgemeine Öffentlichkeit in Planungsprozesse einbringen können, liefert §3 BauGB (Beteiligung der Öffentlichkeit). Die Beteiligung der Öffentlichkeit schließt auch die von Interessengruppen, wie Umweltverbänden, ein. Jede Person hat nach Umweltinformationsgesetz (UIG) Anspruch auf Zugang zu Umweltinformationen vonseiten der Organe der öffentlichen Verwaltung. Auch Bürger*inneninitiativen, Verbänden oder sonstigen Vereinigungen ist ein Zugang einzuräumen. Umweltinformationen umfassen unter anderem Fachstellungnahmen, Genehmigungen und Gutachten. Auf welchem Wege der Zugang erfolgen kann und welche Fristen zur Einsichtnahme bestehen, ist im Umweltinformationsgesetz geregelt. Um das Recht auf Zugang geltend zu machen, ist ein förmlicher Antrag an die aufgeforderte Behörde zu stellen.

Es wird zwischen formellen und informellen Formen der Beteiligung unterschieden.

Formelle Öffentlichkeitsbeteiligungen sind im Verwaltungsrecht und in Fachgesetzen rechtlich festgeschrieben. Zumeist sind Zeitpunkt und Format der Beteiligung, zu veröffentlichende Unterlagen und die im Prozess zu Beteiligenden – Bürger*innen, Behörden, Träger*innen öffentlicher Belange – ebenfalls festgelegt.

Informelle Beteiligungen sind im Gegensatz dazu gesetzlich nicht vorgeschrieben. Es handelt sich um freiwillige Angebote des Vorhabenträgers /der Vorhabenträgerin, die in der Ausgestaltung (Format, Zeitpunkt, Wirkungsgrad) sehr variabel einsetzbar sind. Informelle Beteiligungen finden dialogorientiert und unmittelbar statt, formelle per direkter Kommunikation zwischen Behörde und Beteiligten, meist über langfristige Zeiträume von Wochen oder Monaten. Das Potenzial von frühzeitig durchgeführten informellen Beteiligungsformen liegt unter anderem darin, formelle Verfahren zu entlasten, für ein höheres Maß an Transparenz zu sorgen und den Austausch konfliktärmer zu gestalten.

Im Innenbereich ist im Gegensatz zum Außenbereich ein Vorhaben grundsätzlich zulässig, wenn entweder ein qualifizierter B-Plan vorliegt oder er im Zusammenhang bebauter Ortsteile liegt und er mittels Einfügungsgebot erschlossen werden kann. Der Innenbereich ergibt sich aus der entsprechenden örtlichen Situation. Optisch gesehen endet der Innenbereich mit der letzten Bebauungslinie, ist aber einschließlich der grundstückseigenen Freiflächen zu werten. Eine Abgrenzung ist in der Praxis oftmals strittig, deshalb können Kommunen mittels einer Klarstellungssatzung festlegen, wo die Grenze zwischen Innen- und Außenbereich verläuft. Der Innenbereich drückt sich trotz vorhandener Baulücken in der Zahl der bestehenden Bauten und einer organischen Baustruktur aus und vermittelt den Eindruck einer geschlossenen Bebauung. Die Innenentwicklung bezeichnet die Herangehensweise, bereits erschlossene Flächen im Innenbereich baulich zu nutzen bzw. nachzuverdichten und dadurch den Außenbereich zu schonen.

Bei der Versiegelung wird unbebauter Boden mit mehr oder weniger wasser- und luftundurchlässigen Materialien (Asphalt, Beton, Pflastersteine, unbefestigte Materialien) bedeckt. Durch den in der Folge ausbleibenden Gas-, Wasser- und Nährstoffaustausch mit der Atmosphäre werden die Bodeneigenschaften nachhaltig geändert. Je nachdem wie undurchlässig die aufgetragenen Materialien sind, spricht man von einer vollständigen oder teilweisen Versiegelung. Versiegelung ist nicht gleichzusetzen mit dem Begriff „Flächenverbrauch“ beziehungsweise wissenschaftlich korrekter Flächenneuinanspruchnahme, sondern ist ein Teilbereich davon. Flächeninanspruchnahme bedeutet die Umnutzung von Freiflächen (Natur- und Landwirtschaftsflächen) in Siedlungs- und Verkehrsfläche, somit neben baulichen Anlagen beispielsweise auch Parks oder Friedhöfe. Schätzungen zufolge werden rund 50 Prozent der neu in Anspruch genommenen Flächen auch versiegelt.