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Informationen zum Bundeswaldgesetz
Was es ist und wie es sein sollte
Informationen zum Bundeswaldgesetz
Das Gesetz muss die Grundlage dazu liefern, artenreiche und gesunde Wälder zu schaffen.
Das Bundeswaldgesetz stammt aus dem Jahre 1975 und bildet die rechtliche Grundlage für die Waldbewirtschaftung. Allerdings bedarf es einer dringenden Erneuerung, denn die Rahmenbedingungen haben sich seitdem verändert. Klimawandel, Schadstoffbelastung und der anhaltende Verlust der biologischen Vielfalt sind Probleme die es zu bewältigen gilt. Aus Sicht des NABU muss das Gesetz die Grundlage dazu liefern, arten- und strukturreiche, naturnahe und gesunde Wälder zu schaffen, die biologische Vielfalt der Waldökosysteme zu erhalten, die Kohlendioxidspeicherung im Wald zu erhöhen, den Landschaftswasserhaushalt zu stabilisieren und den Hochwasserschutz zu verbessern. Gleichzeitig gilt es, die Versorgung mit dem nachwachsenden Rohstoff Holz sicherzustellen und die Wälder dabei vor Übernutzung zu schützen.
Zwei Anläufe bereits gescheitert – dritter Versuch mit magerem Ergebnis
Für eine solche Modernisierung des Bundeswaldgesetzes gab es nun schon drei Anläufe. Schon unter Rot-Grün (2002-2005) war die Novelle im Koalitionsvertrag vereinbart, allerdings endete sie im Entwurfsstadium. Auch bei der großen Koalition (2005) stand das Gesetz auf dem Arbeitsprogramm, doch wieder scheiterte das Vorhaben, da sich die Parteien nicht einigen konnten. Beim dritten Anlauf unter Schwarz-Gelb (2010) kam endlich ein neues Gesetz zustande, doch das Ergebnis fiel recht mager aus! Die von Umweltverbänden und von progressiven Förstern schon seit Jahrzehnten geforderte Aufnahme von naturschutzfachlichen Mindeststandards in das Bundeswaldgesetz blieb die schwarz-gelbe Bundesregierung schuldig. Damit bleibt das Bundeswaldgesetz, trotz einiger kleiner Verbesserungen, ein forstpolitisches Relikt der 70er Jahre.
Artikel zum Bundeswaldgesetz unter Schwarz-Gelb (seit 2009)
Das neue Bundeswaldgesetz
Die Novelle des Bundeswaldgesetztes unter Schwarz-Gelb wird zu Recht als Mininovelle bezeichnet. Die neuen Regelungen bieten mehr rechtliche Klarheit, die entscheidenden Kernforderungen des Naturschutzes fehlen jedoch im Gesetz. Was hat sich also geändert und was bleibt gleich?
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Abschließende Beratung im Bundestag
Zur abschließenden Beratung über das Bundeswaldgesetz im Bundestag hat der NABU eine ernüchternde Bilanz gezogen. Der vorliegende Entwurf ist absolut unzureichend. Er liefert keine Antworten auf die gestiegene Holznachfrage, den Klimawandel und den Verlust der Artenvielfalt.
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Bundestagsanhörung zum Bundeswaldgesetz
Am 7. Juni fand im Bundestag eine öffentliche Anhörung zur Novelle des Bundeswaldgesetztes statt. Geladen waren Vertreter von Umweltverbänden, Einzelsachverständige und Verbände der Waldbesitzer und der Forstwirtschaft. Der NABU fordert ein klares Bekenntnis zur Nachhaltigkeit.
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Artikel zum Bundeswaldgesetz in der großen Koalition (2005-2009)
Bundeswaldgesetz endgültig gescheitert
Die Novelle des Bundeswaldgesetzes steht in dieser Legislaturperiode endgültig vor dem Aus. Der NABU hofft daher nach den Bundestagswahlen auf eine Regierung, die umweltpolitisch mehr Durchsetzungsfähigkeit hat.
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Bundeswaldgesetz droht zu verwässern
Einige Bundesländer wollen bei der Novelle des Bundeswaldgesetzes auf Grundsätze der nachhaltigen Forstwirtschaft zu verzichten. Der NABU kritisiert dies und fordert Mindeststandards nachhaltiger Forstwirtschaft.
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Endlich die Zockerei um den Wald beenden
„Der deutsche Wald steht unter enormen Druck und die Politik schläft vor sich hin“, warnt NABU-Präsident Olaf Tschimpke mit Blick auf das mögliche Scheitern der im Koalitionsvertrag verankerten Novellierung des Bundeswaldgesetzes.
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Stillstand in der Waldpolitik endlich beenden
Der NABU fordert die Novellierung des Bundeswaldgesetzes noch vor der Bundestagswahl 2009. Das bestehende Gesetz liefert keine Antworten auf die gestiegene Holznachfrage, den Klimawandel und den fortschreitenden Verlust an Artenvielfalt“, kritisiert NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller.
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Ausverkauf beim deutschen Wald
Mit Blick auf den Klimawandel und den derzeitigen Ausverkauf der Wälder für die Energieproduktion hat der NABU die Bundesregierung davor gewarnt, die Novellierung des Bundeswaldgesetzes weiter auf die lange Bank zu schieben.
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Artikel zum Bundeswaldgesetz unter Rot-Grün (2002-2005)
Ein Therapieplan für den deutschen Wald
Zum "Tag des Waldes" 2005 zieht der NABU eine traurige Bilanz: Dem Wald in Deutschland geht es schlecht. Noch nie war der Anteil kranker Bäume so hoch, wie heute. Angesichts der alarmierenden Zahlen fordert der NABU konsequentere Maßnahmen zum Schutz des deutschen Waldes.
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Novelle des Bundeswaldgesetzes
Der NABU hat seine Eckpunkte zur anstehenden Novelle des Bundeswaldgesetzes vorgestellt. Kaum ein Gesetz bedarf so dringend der Erneuerung wie dieses minimalistische Relikt aus den frühen 70er Jahren.
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