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Der NABU und Europa

Geschichtlicher Hintergrund

Ein kleiner Rückblick: Am 13. Juni 1999 wurden die Parlamentarierinnen und Parlamentarier des Europäischen Parlamentes (EP) neu gewählt. Die kommenden fünf Jahre bis 2004 erfordern entscheidende Weichenstellungen für eine dauerhaft umweltgerechte Entwicklung der Europäischen Union im Sinne des Umweltgipfels von Rio (1992), etwa bei der Umsetzung der Agenda 2000 und der Aufnahme mehrerer Mittel- und osteuropäischer Staaten wie z.B. Polen und Ungarn. Dem neuen Parlament kommt dabei eine wichtige Rolle zu. Zudem ist das Parlament die einzige direkt gewählte Institution der Europäischen Union. Darauf hatte der NABU im Vorfeld der Wahl mehrfach hingewiesen und zu einer hohen Wahlbeteiligung aufgerufen.

Und das Ergebnis? Die geringste Wahlbeteiligung aller bisherigen fünf Europawahlen, unter 50 %. Und ein deutlicher Denkzettel für Rot/Grün. Aber für deren Koalitionsarbeit in Bonn, sicher nicht für die europapolitische Arbeit. So hatte das magere Ergebnis der Grünen zur Folge, dass zum Beispiel Edith Müller (Aachen/Köln), Kandidatin auf Platz 9 der Grünen-Liste, nicht mehr ins EP einzog. Dabei waren sie und ihre KollegInnen im Haushaltsausschuß des EP maßgeblich für die Aufdeckung von Vetternwirtschaft und Subventionsbetrug und damit letztlich für den Rücktritt der Europäischen Kommission im Frühjahr 1999 verantwortlich.

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