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Europäische Ressourceneffizienz-Roadmap

Europäische Ressourceneffizienz-Roadmap

Ausweg aus der Ressourcenverschwendungsfalle?

Die EU hat in der Ressourceneffizienz-Roadmap einen konkreten Zeitplan für 2012 bis 2020 auf den Weg gebracht.

Die Europäische Union hat das Thema Ressourceneffizienz im Rahmen ihrer 2020-Strategie für ein „intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum“ als einen von sieben politischen Schwerpunkten bis zum Jahr 2020 festgelegt. Zur Konkretisierung ihrer Strategie legte die EU-Kommission am 20. September 2011 die sogenannte Ressourceneffizienz-Roadmap vor. Darin hat die EU-Kommission Maßnahmen formuliert, die nahezu alle Bereiche der Umweltpolitik berühren, auch die Innovations- und Produktpolitik, sowie die Agrar-, Fischerei-, Flächen- und Biodiversitätspolitik.

Ziel ist es, durch eine solche integrierte Politik den Ressourcenverbrauch unserer Gesellschaft zu senken und vom Wirtschaftswachstum insgesamt zu entkoppeln. Hierzu soll zum Beispiel die Ökodesign-Richtlinie auf den Bereich der Ressourceneffizienz übertragen werden. Insgesamt stehen jedoch „weiche Politikinstrumente“ im Vordergrund der Ressourceneffizienz-Roadmap, etwa im Bereich der Innovationsförderung.

Die EU-Kommission hat in der Ressourceneffizienz-Roadmap einen konkreten Zeitplan für die Periode 2012 bis 2020 auf den Weg gebracht. Der Erfolg der Roadmap wird davon abhängen, ob zentrale Maßnahmen die Unterstützung des Umweltministerrats sowie des Europäischen Parlaments erhalten und in konkrete legislative Prozesse umgesetzt werden.

Problematisch erscheint, dass die Kommission viele Maßnahmen vage und schwammig formuliert hat. Andere Handlungsansätze wiederum, zum Beispiel der Abbau umweltschädlicher Subventionen und eine ökologische Steuerreform, sind nur im Einvernehmen mit den Mitgliedstaaten umsetzbar. Für den Erfolg der Roadmap wird es entscheidend sein, ob es gelingt, einen Konsens zwischen den Mitgliedsstaaten zu schaffen, Formulierungen deutlich zu präzisieren und Verantwortlichkeiten klar zu benennen.

Generell ist zu betonen, dass die isolierte Steigerung der Effizienz angesichts der ökologischen und ökonomischen Probleme zu kurz greift. Darüber hinaus ist es notwendig, den absoluten Ressourcenverbrauch zu senken. Dass bedeutet, dass die Worte „effizient, anders und weniger“ in der Ressourcenpolitik zusammen betrachtet werden müssen und eine Dematerialisierung der Lebensstile unterstützt werden muss.

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