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| 11.12.2009 13:00 - Elke - |
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Könnt ihr kurz sagen, wer Yvo de Boer ist? Danke!
Kommentar:
NABU-Team: Nicolai Schaaf
Entschuldigung, Yvo de Boer ist der Generalsekretär der UN-Sekretariats für die Klimarahmenkonvention. |
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| 11.12.2009 12:57 - NABU-Team: Nicolai Schaaf - |
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Warten und das Studium der Textentwürfe
Ein Briefing von Yvo de Boer für die Beobachter wurde kurzerhand
gestrichen, weil er drindend im Hauptplenum gebraucht wurde. Noch ist
nicht klar, worum es geht, aber es liegen schon wieder diverse
Textentwürfe vor, die fleißig analysiert werden.
Der Kurzkommentar eines US-Kollegen: Early drafts that will change a great deal.
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| 10.12.2009 15:04 - NABU-Team: Elmar Große Ruse - |
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Lobbyarbeit im Climate Action Network
Jeden Konferenztag um 14 Uhr treffen sich Vertreter der Umwelt- und
Entwicklungsorganisationen aus der ganzen Welt, die sich im Climate
Action Network (CAN) zusammengeschlossen haben. Wer ein chaotisches
Treffen langhaariger Aktivisten erwartet, wird schnell enttäuscht.
Mit klarer Stimme führt die Verhandlungsleitung durch die
minutengenau festgelegte Tagesordnung. Für jeden Themenbereich
berichten Verantwortliche über ihre Beobachtungen und Erkenntnisse
der letzten 24 Stunden - immer von der Verhandlungsleitung zur
Zeitdisziplin angehalten. Als ich mich gerade frage, ob das ganze
Prozedere nicht zu professionell ist und vielleicht etwas kalt wirkt,
fordert uns der Verhandlungsleiter auf: „Wir schreien jetzt alle so
laut wir können ‚We can do it!’ dann stehen wir auf und umarmen
unseren jeweiligen Nachbarn“… Nach lautem Geschrei und viel
Bewegung im Saal kommt das (gute) Gefühl zurück, dass ich mich
mitten in einem Treffen von Klima-Aktivisten befinde 
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| 10.12.2009 14:14 - NABU-Team: Nicolai Schaaf - |
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Textarbeit
Die Arbeit an konkreten Texten läuft jetzt in kleinen Arbeitsgruppen,
zu denen Beobachter keinen Zugang haben. Dennoch gelangen nach und
nach Entwürfe nach draußen, die sofort analysiert und kommentiert
werden. Tatsächlich ist es so gelungen, im aktuellen Entwurf für das Anpassungskapitel die
Rolle von Ökosystemen und ihren Leistungen für die Anpassung des
Menschen zu etablieren, auch an Stellen, an denen es bereits verloren
gegangen war. Die Arbeit geht aber natürlich noch weiter, da viele der Stichworte noch unter Vorbehalt stehen und es
bleibt nur wenig Zeit zwischen den Sitzungen der Arbeitsgruppe. Diese
Aspekte werden vor allem innerhalb einer Gruppe von
Naturschutzverbänden erarbeitet und dann gemeinsam mit dem Climate
Action Network CAN an die Delegierten übergeben. Immer kritischer
wird es, dass die Entwicklungsländer, für die dies ein besonders
wichtiges Thema ist, bis zum Ende kämpfen und sich nicht mit einem
schlechten Vertrag abspeisen lassen. Das Durchhaltevermögen der meist
kleinen Delegationen wird dadurch extrem beansprucht und die
Verbändevertreter tun ihr bestes, diese Delegationen zu
unterstützen, auch mit Textanalysen und Textvorschlägen.
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| 10.12.2009 12:26 - NABU-Team: Carsten Wachholz - |
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Auch gestern haben die Delegationen ihre Verhandlungen über die
verschiedensten Textentwürfe bis spät in die Nacht vorangetrieben.
Beim Thema Walderhalt in Entwicklungsländern (REDD = Reducing
emissions from deforestation and degradation of forests in developing
countries) wurde leider die konkrete Zielsetzung gestrichen.
Ursprünglich sollte festgeschrieben werden, dass die Entwaldungsrate bis
2020 halbiert und die Zerstörung der Wälder bis 2030 komplett
gestoppt wird. Die Entwicklungsländer sind nur bereit, sich zu
solchen Zielen zu verpflichten, wenn eine ausreichende Finanzierung
von Seiten der Industrieländer sichergestellt ist. Diese
Verhandlungen werden aber erst ganz zum Schluss der Konferenz auf
Ebene der Staats- und Regierungschefs stattfinden. Solange gibt es
wohl keine Chance, dass die Zielsetzungen wieder in den
Verhandlungstext aufgenommen werden.
Genauso schwierig gestalten sich
die Verhandlungen unter dem Kyoto-Protokoll.
Solange die
Ankündigungen für Reduktionsziele aus den verschiedensten Staaten
auf unterschiedlichen Annahmen beruhen (Basisjahr, mit oder ohne
Emissionen aus der Landnutzung, etc.), ist es schwierig ein
gemeinsames Level für die Industriestaaten zu vereinbaren, zumal die
USA beim Kyoto-Protokoll nicht mit am Verhandlungstisch sitzen. Die
deutsche Delegationsleiterin hat uns gegenüber deutlich gemacht, dass
es eine große Herausforderung für viele Länder darstellt, den
Übergang der Verhandlungen von der technischen auf die politische
Ebene der Minister und schließlich auf Ebene der Regierungschefs zu
organisieren. Am Ende dürfe es nur noch zentrale Fragen zur Klärung
und zugespitzte Optionen zur Entscheidung geben. Sonst besteht die
Gefahr, dass nichts entschieden wird. Es bleibt spannend!
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| 09.12.2009 19:19 - NABU-Team: Carsten Wachholz - |
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| Ein turbulenter Tag geht in Kopenhagen zu Ende.
Gleich sind wir noch
mit den Kollegen aus den anderen deutschen Verbänden bei der
deutschen Delegationsleiterin Nicole Wilke eingeladen, um uns aus
erster Hand die Sicht des Bundesumweltministeriums auf die laufenden
Verhandlungen anzuhören und unsere Erwartungen an die Rolle der Bundesregierung einzubringen. Vorher
habe ich für N24 ein Fernsehinterview gegeben zur Einschätzung der
ersten Verhandlungstage. Dazwischen organisiere ich den Afrika-Empfang
unseres Dachverbandes BirdLife International sowie ein
Hintergrundgespräch für die deutschen Pressevertreter, das wir
gemeinsam mit NABU-Präsident Olaf Tschimpke und dem BUND-Vorsitzenden
Hubert Weiger hier im Konferenzgebäude der COP 15 in Kopenhagen
durchführen werden. Gleichzeitig bereiten wir uns auf den EU-Gipfel
in Brüssel morgen und übermorgen vor. Rund 40 Minister aus aller
Welt, darunter auch Bundesumweltminister Röttgen werden bereits am
Samstag zu informellen Beratungen hier in Kopenhagen erwartet. Das
erhöht den Druck auf die Delegierten, ihre Textarbeit voranzutreiben,
damit dann ihre politischen Chefs übernehmen können. Parallel gibt
es jeden Tag 30-50 Fachveranstaltungen in einem Rahmenprogramm, wo
Experten aller Disziplinen ihre Arbeit präsentieren - gestern Abend
war ich daher noch beim Amerikanischen Center for Clean Air Policy,
die ihre Vorschläge für einen Finanzierungsmechanismus für die
nationalen Klimaschutzprogramme in Entwicklungsländern vorgestellt
haben.
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| 09.12.2009 14:36 - NABU-Team: Carsten Wachholz - |
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Die Verhandlungen im Rahmen der Klimarahmenkonvention (COP 15) wurden
bis 15 Uhr ausgesetzt.
Hintergrund ist ein Streit unter Schwellen- und Entwicklungsländern
über die Einrichtung einer eigenen Verhandlungsgruppe zu einem neuen
Protokoll. Tuvalu und die ärmsten Entwicklungsländer fordern dies,
während Saudi-Arabien, China, Indien und andere Länder dies mit
allen Mitteln verhindern wollen. Sie wollen stattdessen das
Kyoto-Protokoll beibehalten.
Die COP-Präsidentin Connie Heldegard musste deshalb die Verhandlungen
unterbrechen und informelle Konsultationen mit den Parteien führen.
Kommentar:
NABU-Team: Nicolai Schaaf
Große Unruhe auf der Klimakonferenz
Die Forderung Tuvalus nach einer Diskussion über ein neues und verbindliches Protokoll unter der Klimarahmenkonvention und die anschließende Unterbrechung der Verhandlungen, bis geklärt ist, wie mit dieser Wendung umgegangen soll, hat für große Unruhe und Verunsicherung gesorgt. Letztlich geht es darum, welche rechtliche Form ein mögliches Abkommen haben soll. Bislang waren es gerade die Entwicklungsländer, die sich gegen ein neues Protokoll gewehrt haben, weil zunächst die im Kyoto-Protokoll verpflichteten Industrieländer mit ambitioniertem Klimaschutz vorangehen sollen. Da aber immer deutlicher wird, dass nur mit einer Fortführung des Kyoto-Protokolls alleine keine ambitionierte Klimapolitik umzusetzen ist, sind es gerade kleine Inselstaaten und die ärmsten Länder, die auf ein neues, rechtsverbindliches Abkommen drängen. Auch wenn sie davon natürlich andere Vorstellungen haben als die Industrieländer. Zahlreiche Wortmeldungen unterstützten den Vorschlag Tuvalus, während Saudi Arabien, China, Indien, Venezuela und andere dem strikt widersprachen. Damit ist es zum ersten Mal zu einem Bruch innerhalb der als G77 bezeichneten Gruppe von Schwellen- und Entwicklungsländern gekommen. Von Seiten der EU gibt es offenbar noch keine Position oder Äußerung dazu.
Auch unter den NGOs herrscht noch Unklarheit, wie mit der Situation umgegangen werden soll. Zwar ist der rechtliche Rahmen nach wie vor unklar, aber die Sympathie und Solidarität mit Tuvalu ist riesig. Auf den Fluren vor dem Verhandlungssaal kam es erneut zu lauten Protesten, begleitet von großem Medieninteresse. |
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| 08.12.2009 20:18 - NABU-Team: Nicolai Schaaf - |
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Wie groß wird der Konflikt zwischen Industrie- und
Entwicklungsländern?
Nachdem in der britischen Zeitung „The Guardian“ ein offenbar
hinter verschlossenen Türen von Dänemark, den USA und
Großbritannien erarbeiteter Entwurf für ein Abkommen veröffentlicht
wurde, kam es zu großem Unmut der Entwicklungsländer. Zum Abschluss
eines Treffens afrikanischer Delegationen und Beobachter formierte
sich eine kleine aber lautstarke Demonstration, die unter großem
Medieninteresse durch das Konferenzzentrum zog. Der Textentwurf würde
offenbar die Ungleichheit und Ungerechtigkeit zwischen Verursachern
und Betroffenen des Klimawandels verstärken, die Entwicklungsländer
mit großen Teilen der Kosten alleine lassen und Industrieländern
wesentlich höhere Emissionen zugestehen als den Entwicklungsländern.
Die Aktion wurde von Jugendvertretern geführt, aber auch Delegierte
afrikanischer Staaten haben sich daran beteiligt, unter aufgebrachten
Zwischenrufen und Sprechchören, dass die Klimafolgen schon jetzt
drastisch seien und auch schon eine Erwärmung von zwei Grad Millionen
von Menschen die Lebensgrundlage entziehen würde. Auch wenn es nur
ein Entwurf von einer kleinen Gruppe ist, so ist die Aufregung groß
und viele Gespräche auf den Fluren drehen sich darum, welche Folgen
die Veröffentlichung des offenbar vertraulichen Textes haben könnte.
Der Artikel im Guradian
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| 08.12.2009 19:47 - NABU-Team: Carsten Wachholz - |
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Wollen die Industrieländer ihre Emissionen aus der Forstwirtschaft
unterschlagen?
Beim Treibhausgas-Ausstoß von Kraftwerken und
Industrieanlagen gibt es klare Regeln dank Kyoto-Protokoll und
Emissionshandel. Die Emissionen beziehen sich immer auf ein bestimmtes
Basisjahr: in der Regel 1990, beim europäischen Emissionshandelssystem
auf dessen Startjahr 2005. Nur bei den Wäldern soll es nun anders
sein. Viele Länder, darunter Schweden, Finnland und Österreich
wollen in Zukunft nachwachsende Rohstoffe wie Holz noch stärker
nutzen als bisher. Als Vergleichsjahr für die Emissionen aus der
Waldnutzung soll daher die so genannte "business as usual"-Entwicklung
prognostiziert werden.
Doch die Intensivierung der Forstwirtschaft
führt zu einem deutlichen Anstieg der Emissionen, der nun unter den
Tisch fallen soll. Die noch auszuhandelnden Reduktionsverpflichtungen
beziehen sich dann nur noch auf Emissionen, die über business as
usual liegen. Wenn diese schlechten Spielregeln für Industrieländer
durchgesetzt werden, dann können wir wohl kaum glaubwürdig genug verlässliche
Erfolge beim Stopp der Entwaldung und einen sorgsameren Umgang mit
natürlichen Ressourcen in Entwicklungsländern einfordern. Tricksereien
und Schönrechnen von Emissionen aus der Land- und Forstwirtschaft
dürfen wir nicht durchgehen lassen, weil sie die notwendigen
Reduktionsverpflichtungen unterlaufen. Wir brauchen weniger Emissionen: Und zwar in der Atmosphäre und nicht nur auf dem Papier!
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| 08.12.2009 19:20 - NABU-Team: Carsten Wachholz - |
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Lassen wir das Kyoto-Protokoll sterben bevor wir ein neues
Weltklimaabkommen unter Dach und Fach haben?
Das war eine der
zentralen Fragen in unserem heutigen Treffen mit dem schwedischen
EU-Verhandlungschef, der die europäischen Umweltverbände und Nichtregierungsorganisationen zu einem
Briefing geladen hatte. Bisher ist noch völlig offen, welche
rechtliche Form eine Einigung bei den Klimaverhandlungen hier in
Kopenhagen oder später haben wird. Verbindliche Reduktionsziele,
Regeln für die Berichterstattung über Emissionen und
Kontrollmechanismen gibt es bisher nur für Industriestaaten unter dem
Kyoto-Protokoll. Diese könnte auch über 2012 hinaus verlängert
werden, allerdings ohne die USA und vermutlich würden mit hoher Wahrscheinlichkeit auch andere
Länder wie Russland dann aussteigen. Es sei denn, es würde ein
zusätzliches Protokoll beschlossen, dass sowohl die USA und auch die
großen Schwellenländer mit entsprechenden Klimaschutzmaßnahmen und
Finanzierungsbeiträgen einbindet.
Die EU spricht sich eindeutig
dafür aus, alle diese Dinge einschließlich der Anpassung und des
Waldschutzes in einem neuen Weltklimaabkommen zu regeln und die wesentlichen Elemente des Kyoto-Protokoll dort zu integrieren. Die Entwicklungsländer
befürchten dagegen, dass sich dann die Industrieländern den relativ
strikten Kyoto-Regeln entziehen könnten und stattdessen höhere
Klimaschutzbeiträge in den Entwicklungsländern festschreiben. Die
Staats- und Regierungschefs müssen nächste Woche in Kopenhagen auch
dazu Stellung nehmen.
Bisher streiten die Verhandlungsdelegationen
sogar darum, ob das Abschlussdokument überhaupt so etwas wie einen gemeinsamen und langfristig angelegten Rahmen wie das 2-Grad-Ziel und globale Reduktionsverpflichtungen
für die Treibhausgase konkret benennen soll. Für zentrale Bereiche
wie Reduktionsziele und Finanzierung liegen bisher nur Texthülsen
ohne Zahlen vor. Beim wichtigen Einbezug der Emissionen aus dem internationalen
Flug- und Schiffsverkehr wurde sogar versäumt, überhaupt eine
Arbeitsgruppe einzurichten, die einen Verhandlungstext erarbeitet. Die Hoffnungen auf ein völlig neues Weltklimaabkommen ist daher bisher noch
ein völlig ungedeckter Scheck mit ungewissem Ausgang. Zum Ende der ersten Verhandlungswoche müssen wir einen besseren Eindruck haben, wie es aussehen könnte: Deshalb ist es
richtig, dass in Kopenhagen parallel weiter über eine Fortführung des
Kyoto-Protokolls verhandelt wird. Dieses alleine wird aber nicht
ausreichen, um die weltweiten Probleme des Klimawandels effektiv in
den Griff zu bekommen. In Kopenhagen muss es also eine Einigung über
Kyoto plus XY gelingen. Die Frage, ob es dazu eines gemeinsamen Abkommens bedarf oder 2 separate Protokolle ratifiziert werden müssen, ist dabei aus NABU-Sicht sekundär.
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